Die Trybuna Robotnicza, die ich des Öfteren zitiert und für die ich geschrieben habe, erscheint nicht mehr. Dafür beziehe ich jetzt den “Kurier Zwiazkowy” - der Gewerkschaft Sierpien 80/August 80. Der Chefredakteur der polnischen Ausgabe von „Le Monde Diplomatique“ hält diese Gewerkschaft – neben der Inicjatywa Robotnicza (Arbeiter Initiative) und der Konferderacja Pracy (Arbeiter-Konföderation) für kämpferisch und nicht korrumpiert, wie es leider manche andere bekanntere sind.

Siehe dazu: www.freitag.de/2008/36/08360801.php

 

Tragödie in der Kohlengrube “Wujek-Sląsk” (Sept./Okt.09, KURIER Zwiąkowy)

Regierung sieht Lösung in der Privatisierung des Kohlebergbaus in Polen

Am 18. September kam es in dieser Kohlegrube zu einer Tragödie, bei der es zunächst 12 und inzwischen (3.10.) 20 Tote und viele Schwerverletzte zu beklagen sind. Viele befinden sich aufgrund des schweren Grades ihrer Verbrennungen noch in Lebensgefahr.

55 Menschen drängten sich in dem Teil der Kohlenflöze, in dem noch Kohle abgebaut wurde und die Gefahr eines Gebirgsschlages bestand. Dabei sind für den Abbau 10-15 Kumpel nötig. Die anderen sollten jedoch schon die Stilllegung vorbereiten. Die Anzahl der sich direkt vor Ort aufhaltenden ist eigentlich auf 2-3 Personen limitiert- während die Maschinen Kohle abbauen, darf niemand dort sein. Es gibt Posten, die ansonsten den Aufenthalt kontrollieren. Es war auch absehbar, dass bei dem Abbau Methan sich in den freiwerden Hohlräumen sammelt. Niemand kam auf die Idee dort Messungen durchzuführen. Die Wände stürzten ein und die Katastrophe nahm ihren Lauf. Viele Vorschriften, die für die Sicherheit Untertage gelten, wurden von den Chefs nicht eingehalten und die Gefahren nicht gemeldet: „Es wird schon gut gehen!“

Der Tenor in der Berichterstattung heißt: “Methan hat wieder Menschen totgeschlagen” Und Methan kann schließlich nicht angeklagt werden. Der Vorsitzende der Gewerkschaft August 80 Bogusław Ziętek weist auf das Unglück der Grube „Halemba”. Dort kam es im November 2006 durch Methan zu einer Katastrophe, bei der 23 Menschen zu Tode kamen. Es waren unerfahrene Beschäftigte einer Fremdfirma, die aus über 1000 m Tiefe Geräte - manche meinen es wäre Schrott - bergen sollten. (siehe Polnische Presseschau Nr. 41 (24.11. 2006).

Auch damals war Methan der Schuldige! Nun ja, die Natur kann nicht betraft werden. Aber auch diesmal waren Umstände im Spiel, die nach Meinung der Freien Gewerkschaft August `80, in einer sträflichen Vernachlässigung der Grundnormen des Arbeitsschutzes unter Tage zu tun hatten. „Viel gefährlicher als Methan sind die Menschen, die aus Profitgier Normen missachten und oft unerfahrenes Personal in die gefährdeten Bereiche schicken.“ Erfahrene Bergleute, die vor Ort um die Gefahr wissen, lassen sich auf so etwas nicht ein. Aber es werden auch Informationen zurückgehalten, sodass die Kumpel oft nicht wissen auf was sie sich einlassen. Ein ehemaliger Chef einer Grube und auch erfahrener Mitarbeiter des Rettungsdienstes berichtete im Radio, dass es zu Unfällen nicht aus Unwissenheit kommt, sondern aus Leichtsinn der Chefetage. Sie sehen nach Ansicht des Vorsitzenden der Gewerkschaft August 80 Bogusław Ziętek nur den Profit. Schuld daran sind auch Strukturen, die sich über alle Parteigrenzen hinweg im Laufe der Jahre gebildet haben. Schließlich löst eine Partei die andere ab und so ist man/frau dabei sich seine Einflüsse zu sichern, schließlich ist dort einiges zu holen - wenn es richtig angestellt wird. Da verstehen sich politische Gegner bestens und diese Seilschaften sind stärker als die gerade Regierenden. Etwa 200 Leute, u. a. auch Gewerkschafter, die ihre Posten wegen Unregelmäßigkeiten verlassen mussten, bilden den Kern dieser Seilschaften. Die Funktionen im Bergbau tauschen sie untereinander. Sie arbeiten natürlich mit den Regierenden zusammen und können sich so sicher fühlen. Allein die Affären der letzten 15 Jahre zeigen, dass entweder eine Strafverfolgung im Sande verlief oder durch lächerliche Strafen geahndet wurden.

Auch hier wurden wieder, ähnlich wie in „Halemba“, zumeist junge unerfahrene Arbeiter Untertage geschickt. Es werden immer mehr Stimmen seitens der Kumpel laut, die auf die Gefahren und den Leichtsinn im Umgang mit den Gefahren aufmerksam machen. Der Minister zu den Kumpeln: wer den Mund aufmacht, der wird sehen was er davon hat. Also ein eindeutiges Signal an das Management. Es gab auch Medien – die „renommierte“ Gazeta Wyborcza - die sich dafür aussprach die Katastrophe zu verschweigen. Manche Zeitungen spielen die Zahl herunter und sprechen von 35 Bergleuten, wobei es offiziell sofort 12 Tote und 43 Verletzte gab. Der Chef von TVN24 meinte: „Den Angehörigen erweisen wir den größten Dienst, wenn wir es nicht verschweigen. Sonst schauen wir in kurzer Zeit wieder in die weinenden Augen von Kindern und Ehefrauen und werden die Körper derer zählen, die zur letzten Schicht eingefahren sind.“

Der Minister Pawlak wiederholt das, was die Gazeta Wyborcza bereits als Heilmittel vorgeschlagen hatte - die Privatisierung der Kohlegruben. Dass Privat zugleich eine Profitmaximierung beinhaltet, will wohl niemand sagen! Wie sollen dann die Sicherheitsnormen besser berücksichtigt werden?

 

Antirassismus-Monitoring-Centrum entsteht in Warschau

Kommunique des Vereins „NIGDY WIĘCEJ - NIE WIEDER“, 14.10.2009

Der Verein hat die herannahenden Europameisterschaften im Fußball zum Anlass genommen dieses Zentrum in Warschau zu gründen. Es soll besonders die Region – Polen und die Ukraine – im Auge behalten. Bekanntermaßen werden Fußballspiele immer wieder für antisemitische, rassistische und fremdenfeindliche Ausschreitungen missbraucht Das Zentrum will auch dies zum Anlass nehmen andere Erscheinungen der Diskriminierung in der Gesellschaft zu observieren. Das Zentrum will auch Bildung und Aktion neben dem Monitoring in Polen, Ungarn, der Ukraine und Slowakei anbieten. „NIGDY WIĘCEJ” wurde 1996 als eine Organisation, die gegen Rassismus eintritt, gegründet. Sie ist Partner der UEFA und wird auch in den anderen Mittel-Osteuropäischen Ländern tätig sein.

In diesen Tagen beginnen Veranstaltungen in diesen Ländern, um den Gedanken präsent zu machen. www.nigdywiecej.org und www.farenet.org

 

Gesundheitswesen wehrt sich (KURIER Zwiąkowy, 30.09.2009)

Proteste gegen die Privatisierung in Polen dauern an, sogar Hungerstreiks wurden angewandt, um auf die Situation aufmerksam zu machen. Auch in Polen wird versucht verbal die Sache anders zu benennen: „Kommerzialisierung“ aber klingt das nicht, gerade was das Gesundheitswesen anbelangt, viel schlimmer? Es übernehmen Geschäftsführer die Kliniken, die dafür sorgen, dass ganze Kliniken oder lukrative Teile davon privatisiert werden. Sie halten oft die Vereinbarungen zu Lohnerhöhungen nicht ein, wie im Krankenhaus in Piekary. Jetzt ist das Krankenhaus nicht einmal in der Lage von 2006 die Einmalzahlungen von 330 Zl. auszuzahlen. Natürlich, der vorhergehende Geschäftsführer hat den lukrativen Bereich der ambulanten Versorgung privatisiert. Die Verschuldung könnte zum Verkauf der Klinik führen. Die Stadt hat nicht einmal einen Vertrag mit dem NFZ – Nationalen Gesundheitsfond - für die Notfallhilfe. So sorgen die Stadtväter für ihre Bürger!

 

Dieses System ist gesundheitsschädlich (KURIER Zwiąkowy, 23.09.2009)

sagt Zbigniew Zdónek Rettungsarzt und engagierter Gewerkschafter. Das Rettungswesen wird in Polen privatisiert und ein Teil wurde schon von deutschen Unternehmen übernommen. Er hält es für wichtig, und dafür hat er sich bei einer Tagung der Beschäftigten des Rettungswesens eingesetzt, dass sich die Beschäftigten gewerkschaftlich organisieren und kraftvoll den staatlichen Stellen und den privaten Anbietern entgegentreten. Zumal es regierungsnahe Kreise in Polen gibt, denen es auch in diesem Bereich nur um Gewinne geht und nicht um das Wohl der Menschen. Dabei haben Krankheiten auch ihre sozialen Ursachen und er macht auf die steigenden Armut und Verelendung der Gesellschaft aufmerksam. Leider finden sie bei der Gesundheitsministerin kein Ohr. Im Gegenteil reagiert sie hysterisch und in keiner Weise dialogfähig. Es gibt in Polen keine einheitlichen Regeln für ein Berufsbild des Rettungssanitäters. Deshalb ist es wichtig ein Gesetz für diesen Beruf zu schaffen, damit nicht eines Tages Private weniger fachqualifizierte Kräfte einsetzen. Aber seitens des Ministeriums gibt es keine Dialogbereitschaft. Wer dann noch weiß, dass in diesem Ministerium bis vor kurzem ein Lobbyist aus der PO der dänischen Firma Falck, die das Rettungswesen in Polen übernehmen will, gearbeitet hat und dessen Frau in der Firma beschäftigt ist…! Im vergangenem Jahr hat die Gewerkschaft August `80 herausgefunden, dass der Chef des Rettungswesens der Woiewodschaft Katowice 20 Millionen Złoty veruntreut hat. Dies führte dazu, dass der Rettungsdienst nicht immer verfügbar war. Die Ministerin hat sich aktiv an der Vertuschung beteiligt. Dazu beteiligte es sich am Mobbing gegenüber den Gewerkschaftern, die diese Unregelmäßigkeiten an den Pranger stellten. Zusammen mit der Ministerin werden auch durch den Premier Repressionen gegenüber den Gewerkschaftern im Gesundheitswesen ausgeübt. Anschließend hat er ihn von seinem Posten abberufen und zum Chef der Staatlichen Arbeitsinspektion gemacht.

Die kleinen kämpferischen Gewerkschaften –wie Sierpien ´80, Initiatywa Pracownicza - sind Regierung und Arbeitgebern ein Dorn im Auge. Auch eine gute Ausbildung und ein entsprechendes Berufsbild für Rettungssanitäter liegen nicht im Interesse der Regierenden. Auch nicht die Qualität der Gesundheitsversorgung. Sie haben vielmehr ein begehrliches Auge auf das Vermögen des Staates geworfen.

 

Straßenbahn – Test für die Demokratie (KURIER Zwiąkowy, 30.09.2009)

Seit einiger Zeit wurden die Straßenbahnen in Oberschlesien, die eine 115 jährige Tradition haben, an die Gemeinden seitens des Staates übergeben. Seit einiger Zeit hegt der Bürgermeister von Gliwice/Gleiwitz den Plan die Straßenbahn abzuschaffen und durch Busse zu ersetzen. Aus der Bevölkerung gibt es Proteste. Er hält diese Menschen für Nostalgiker und erklärt, dass Busse viel ökonomischer und ökologischer wären, weil die Auspuffgase weniger schädlich als die Erzeugung von Strom wären.

Es gab auch eine Anhörung im Rathaus. Sehr zum Unwillen des Bürgermeisters war der Saal brechend voll und die Liste der Wortmeldungen lang. Der Bürgermeister versuchte nun die Bürger davon zu überzeugen, dass die Tram im Vergleich zu Bussen ein defizitäres Unternehmen wäre. Aber eine klare Rechnung konnte er nicht aufstellen. Da der Bürgermeister auch für die Argumente der Fachleute nicht zugänglich ist, hat eine Gruppe von Bürgern ein Referendum verlangt. Die Bürger wurden dahingehend belehrt, dass Referenden in Polen unbedeutend sind und sie wüssten wohl nicht in welchem Land sie leben würden. Ein anderer Vertreter der Stadt meinte: Die Demokratie würde eben darin bestehen, dass der Bürger seine Vertreter wählt und diese dann die Entscheidungen treffen. Nun argumentiert der Bürgermeister, dass nicht er sondern der „Oberschlesische Verkehrsverbund“ entscheidet und somit wäre ein Referendum gegenstandslos.

 

Opel – Polska – Finanzspritze durch Regierung (KURIER Zwiąkowy, 21.10.09)

Die polnische Regierung will jetzt auch Opel finanziell unterstützen. Konkretes teilt sie aber nicht mit. Und das wäre für die Opel – Beschäftigten schon wichtig. Schließlich wird es davon abhängen, ob eine Arbeitsplatzgarantie mitbeinhaltet ist. Schließlich haben kritische Gewerkschafter, wie Zbigniew Pietras von August ´80 (siehe: Polnische Presseschau Nr. 57) in Polen schon genug Erfahrungen mit den Regierenden gemacht. Da erhielten Werften und andere Betriebe staatliche Unterstützung und dann wurden Arbeiter entlassen oder ganze Betriebe geschlossen. Die Beschäftigten werden immer wieder zum Verzicht von Betriebsleitung und Politik aufgefordert – aber wofür? Versprechen oder gar Vereinbarungen werden keine genannt.

Magna will in Gliwice bei Opel nicht wie zunächst gemeldet 181, sondern 437 Personen von knapp 2 500, entlassen. 20.000 sind in den Zulieferbetrieben beschäftigt. Dabei bestehen Pläne die Produktion von jetzt 70% auf 100%, also von 140.000 auf 215.000 Fahrzeuge durch die Einführung der Nachtschicht hochzufahren. Es wird schließlich davon ausgegangen, dass im November der Astra IV in Produktion geht. Ob ein Absatzmarkt dafür vorhanden ist – zumal 90% für den Westexport produziert werden?

 

Gericht verurteilt Diskriminierung Schwuler (POLITYKA, 10.08.2009)

Im kleinen Städtchen Wolin auf der Halbinsel gleichen Namens, haben zwei junge Schwule gegen eine Nachbarin geklagt, die sie in der Öffentlichkeit ständig mit dem Schimpfwort für Schwule „Pedal“ und mit vulgären Ausdrücken belegte. Das Gericht verurteilte sie zu einer Geldstrafe von 15.000 Złoty. Die Bewohner des Städtchens sind der Auffassung, dass es richtig war diese Frau zu bestrafen. Die beiden jungen Männer sind beliebt und gewinnen an Wertschätzung über ihren Mut in diesem Land sich öffentlich zu ihrer Orientierung zu bekennen und gegen Diskriminierung zu kämpfen. Das Gericht stellte fest: „Jeder hat das Recht in unserer Gesellschaft seine Würde und sein Privatleben zu schützen. Niemand hat das Recht ihn dafür zu verurteilen.“

Der Ombudsmann für Bürgerrechte vertrat jedoch die Auffassung, dass kein Gericht die Bürger verpflichten kann Homosexuelle zu mögen. Und der ehemalige Erziehungsminister ist darüber erbost: „Jetzt müssen wir noch darauf achten, dass wir das Wort „Pedal“ nicht gegen Kinderschänder, Sadisten und Geschlechtsverwirrte benutzen…“

Wird ja interessant sein wie sich der homophobe Präsident verhalten wird, wenn ein schwuler deutscher Außenminister zu Besuch kommt. Versteckt sich bestimmt.

 

Es reicht – keine Entlassungen bei der Bahn! (KURIER Zwiąkowy, 21.10.09)

Bei der Tochtergesellschaft PKP Cargo wurden in diesem Jahr 7.500 Beschäftigte entlassen, 1.500 sollen in diesem Jahr noch folgen. Aber bei der „Umgestaltung“ dieses Betriebsteils wurde immer versichert, dass es nicht zu Entlassungen kommen würde.

Jetzt sollen 10 Bahnbetriebswerke geschlossen werden und es wird wieder behauptet es würde ohne Entlassungen abgehen. Es muss eingespart werden, meint die PO-PSL Regierung, aber nicht an den Zuwendungen für die Funktionäre, sondern bei den Beschäftigten, der Sicherheit und der Infrastruktur.

Bei Cargo wurden unterschiedliche Mittel der Erpressung verwendet, um die Beschäftigten zu entlassen oder sie wurden nach und nach entlassen, um die Sozialkosten bei Massenentlassungen zu sparen.

Es ist inzwischen bekannt, dass Leute entlassen werden sollen. Bei einer Protestkundgebung vor der Zentrale der Bahn äußerte sich jedoch der Boss nicht dazu, sonder beschimpfte die Gewerkschaften, weil sie sich nicht auf die Liquidierung einließen. Es war eine Rede davon was mit dieser „Rekonstruktion“ beabsichtigt wird, wie Sicherheit und ein intaktes Eisenbahnnet gewährleistet werden soll.

Im Etat des nächsten Jahres sind nur noch 1,9 Milliarden Złoty vorgesehen. Dies bedeutet, dass mindestens 3.000 der bestehenden 19.000 km Gleise außer Betrieb genommen werden. Es gibt Lobbyisten, die sich für die Liquidierung von 7.000 km aussprechen.1989 gab es in Polen noch 26.000 km. Polen ist as Land, wo die größten Strecken (25%) stillgelegt wurden. An zweiter Stelle ist Deutschland mit 16, aber dort gab es große Proteste.

Die Gewerkschaften kündigen Arbeitskämpfe zum Erhalt der Arbeitsplätze und Lohnerhöhungen an. Jedoch die Solidarność ist der Auffassung, dass sich der Kampf nicht lohnt, die Arbeitsplätze gingen eh verloren. Ähnliches passierte auch bei PKP Cargo. Deshalb sollten sich die Beschäftigten überlegen, ob sie sich das von den Gewerkschaften gefallen lassen sollen oder kämpferische Gewerkschaften in ihrem Betrieb gründen.

 

General Jaruzelski zum Kriegsrecht (Przegląd, 04.10.2009)

Das Pariser Institut für internationale Beziehungen hat Wojciech Jaruzelski eingeladen ein Referat zu halten.

Er weist darauf hin, dass das polnische Parlament am 23. Oktober 1996 nach fünfjährigen Beratungen festgestellt hat, dass die Einführung des Kriegsrechtes unabdingbar gewesen sei. Allerdings werden auch in Zukunft die Auffassungen von Historikern, Politikern und Bürgern auseinander gehen. Jetzt wird wieder die Einführung des Kriegsrechts durch das Institut des Nationalen Gedenkens (etwa wie bei uns Birthler-Behörde) die Angelegenheit als ein Verbrechen geahndet mit dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Polen sei in einer geopolitisch und geostrategisch wichtigen Lage. Über sie seien immer wieder Kriege hinweg gezogen und es sei ein großer Friedhof. Die Aufteilung Europas nach dem 2. Weltkrieg gehörte zu einer Realität, die nicht außer Acht gelassen werden kann. Er übernimmt die Verantwortung für das was geschehen ist und bittet um Vergebung. Die andere Seite aber sollte auch nicht vergessen werden. Nach dem 2. Weltkrieg wurden in Polen viele Errungenschaften erzielt. So ist der Analphabetismus bekämpft worden, es gab keine Arbeitslosigkeit und es wurde eine soziale Sicherung erzielt. Die Veränderungen haben hohe Kosten verursacht. Dazu kam, dass innerhalb von 1946 bis 1988 die Bevölkerung von 24 Millionen auf 38 Millionen anstieg. Es gab materielle Schwierigkeiten, die durch Defekte in der Politik begründet waren. Die Solidarność nahm die daraus resultierende Unzufriedenheit der Bevölkerung auf und ihre Forderungen lagen links von den regierenden Kommunisten. Aber sie waren für die damalige wirtschaftliche Lage eine Katastrophe.

Die 21 Forderungen der Solidarność von 1980 und die so genannten Reformen von Balcerowicz liegen 10 Jahre auseinander und bedeuten eine Wende der Solidarność um 180 Grad.

Neben dem Papst wurde Gorbatschow in Polen enthusiastisch begrüßt und das sicher nicht, weil er als der Totengräber des Sozialismus, sondern als dessen Reformator angesehen wurde.